Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Onlineshop zwischen Manfred Baumann OG im folgenden „Verkäufer“ - und dem Kundenim Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben,gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich dienachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird derEinbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend wederseiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähigePersonengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oderselbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit dem Angaben und ausfüllen des Bestellformulars(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestelltenProduktbeschreibung.(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindlicheEinladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobaldder Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung überden seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). DieBestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung desKunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagenmitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshopdes Verkäufers funktioniert wie folgt:(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button„In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibter einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden derBestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestelltenBrowserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Datenändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durchKlicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinenAntrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatischeEmpfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatischeEmpfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufereingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabeder Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell
und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genanntenEndpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeitbetrifft.(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder;insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglichals Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß undLeistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichenAbweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vomVerkäufer gelieferten Produkte dar.(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewähltenProdukts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist dasProdukt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertragkommt in diesem Fall nicht zustande.(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teiltder Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einerLieferungsverzögerung von mehr als 5 Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertragzurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgteinige Tage nach Geldeingang. Da alle Bücher, Kalender und Originalabzüge vonManfred signiert werden, kann sich die Lieferung um einige Tage verzögern.Die Lieferzeit beträgt im normal Fall 4-7 Tage. 2) Die Lieferung erfolgt weltweit(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Dieangegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. BeiNachfrage erhält der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 ZahlungDie Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung)
§ 6 Transportschäden(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, dieseFehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt aufzunehmen.(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichenGewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigeneAnsprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Sachmängelgewährleistung(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,insbesondere §§ 434 ff BGB.(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in derAuftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in derAnbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 8 EigentumsvorbehaltBis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 HaftungEs gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 VertragstextDer Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die AllgemeinenGeschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldatenund die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind dieBestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 11 Schlussbestimmungen(1) Die Vertragssprache ist deutsch.(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der BundesrepublikÖsterreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher WarenAnwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungendes Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz demKunden nicht entzogen wird.(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtsoder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ausVertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies giltauch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Wien/Österreich oder seinWohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Quelle & ©
Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt fürWettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht
(Ende der AGB)